Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich: Leistungen von PLATZHALTER: INOVA [Rechtsform] gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über Beratung, Produktentwicklung, Musterbau und Serienproduktion. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur wirksam, wenn wir ihnen schriftlich zustimmen. Es wird ausschließlich mit Unternehmern kontrahiert.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Angaben auf dieser Website, insbesondere Preise ab einer bestimmten Höhe, sind unverbindliche Orientierungswerte. Verbindlich sind ausschließlich individuelle schriftliche Angebote. Der Vertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Die im 3D-Design enthaltenen Abstimmungsschleifen dienen der technischen Freigabe. Grundlegende Konzeptänderungen nach erfolgter Freigabe gelten als neue Leistung und werden gesondert beauftragt.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt Briefings, Logos, Daten und Freigaben rechtzeitig bereit und sichert zu, dass übermittelte Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Verzögerungen aus verspäteter Mitwirkung verlängern vereinbarte Termine entsprechend.
§ 5 Muster und Freigabe
Das vom Kunden freigegebene Sample ist der verbindliche Qualitäts- und Ausführungsmaßstab für die Serienproduktion. Fertigungsbedingte, handelsübliche Abweichungen in Farbe, Oberfläche, Maß und Gewicht bleiben vorbehalten.
§ 6 Termine und Lieferung
Angegebene Zeiträume sind Erfahrungswerte. Verbindliche Termine bedürfen ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung und laufen ab vollständiger Freigabe und Zahlungseingang gemäß Angebot. Ereignisse höherer Gewalt verlängern Fristen angemessen.
§ 7 Preise und Zahlung
Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer sowie – soweit im Angebot ausgewiesen – Fracht-, Einfuhr- und Zollkosten. Zahlungsmodalitäten und Anzahlungen regelt das jeweilige Angebot.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 9 Gewährleistung
Der Kunde prüft die Ware unverzüglich nach Erhalt und rügt erkennbare Mängel innerhalb von sieben Werktagen schriftlich (§ 377 HGB). Bei berechtigten Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung oder Ersatzlieferung.
§ 10 Rechte an Designs
Für den Kunden entwickelte Designs und die zugehörigen 3D-Daten werden ausschließlich für dessen Marke verwendet. Nutzungsrechte gehen mit vollständiger Zahlung im vereinbarten Umfang auf den Kunden über. Der Kunde stellt sicher, dass Vorlagen keine Schutzrechte Dritter verletzen.
§ 11 Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln überlassene Informationen vertraulich. Eine Veröffentlichung von Projekten erfolgt nur nach vorheriger Zustimmung des Kunden.
§ 12 Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Ein bestimmter Verkaufserfolg wird nicht geschuldet.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – unser Geschäftssitz. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
Hinweis: Diese AGB sind ein Platzhalterentwurf zur Strukturierung und müssen vor dem Livegang anwaltlich geprüft und an Ihr tatsächliches Geschäftsmodell angepasst werden. Sie stellen keine Rechtsberatung dar.